Glossar

[Bürgerbeteiligung]

Bürgerbeteiligung bezeichnet (in Deutschland) die Beteiligung der Bürger an einzelnen politischen Entscheidungen und Planungsprozessen. Der Begriff ist in Deutschland in der Theorie nicht scharf abgegrenzt und wird in der Praxis für eine Vielzahl unterschiedlicher Verfahren verwendet. Bürgerbeteiligung wird als „Spektrum“ dargestellt und in Verfahren mit wachsender Einflussnahme der Bürgerschaft gegliedert. Das Spektrum reicht vom informieren über konsultieren, einbeziehen, kooperieren bis zum ermächtigen. Bei der Ermächtigung gilt als Ziel, die letzte Entscheidung in die Hände der Bürgerschaft zu legen und es gibt das Versprechen, all genau das einzuführen, was die Bürger entschieden haben.

In Planungsprozessen, sog. Bauleitplanung der Kommune ist die Beteiligung der Bürger im Baugesetzbuch im § 3 als zweistufiges Verfahren genau geregelt. Hier sind für bestimmte Vorhaben Anhörungen und Informationsveranstaltungen vorgesehen. Welchen Sinn und Zweck hat die Bürgerbeteiligung?

  • Information von Bürgerinnen und Bürgern über beabsichtigte Entwicklungen
  • Ermittlung und zutreffende Bewertung betroffener Belange
  • Frühzeitiges Einbringen von Anregungen und Informationen
  • Demokratische Beteiligung an planerischen Entscheidungsprozessen
  • Wenn keine Beteiligungspflicht seitens der Bürger besteht bleiben unter Umständen eigene Belange unberücksichtigt.