Glossar

[Gemeinnützigkeit]

Als gemeinnützig wird eine Tätigkeit bezeichnet, die darauf abzielt, das Gemeinwohl zu fördern. Auch eine Körperschaft kann sich als gemeinnützig anerkennen lassen, wenn er gemeinnützigen Zwecken dient. Der Zweck muss so aussehen, dass „die Allgemeinheit selbstlos gefördert“ wird. Wann ein Verein gemeinnützig ist, das regelt die Abgabenordnung und entscheidet das Finanzamt.

Gemeinnützigen Zwecke sind in § 52 AO (Abgabenordnung) abschließend aufgeführt. U.a. sind dies::

  • die Förderung von Wissenschaft und Forschung, Erziehung, Volks- und Berufsbildung, Kunst und Kultur, der Religion, der Völkerverständigung, der Entwicklungshilfe, des Umwelt- und Denkmalschutzes, der Heimatpflege und der Heimatkunde
  • die Förderung der Jugendhilfe, der Altenhilfe, des öffentlichen Gesundheitswesens, des Wohlfahrtwesens und des Sports; Schach gilt als Sport,
  • die allgemeine Förderung des demokratischen Staatswesens in der Bundesrepublik Deutschald,
  • die Förderung der Tierzucht, der Pflanzenzucht, der Kleingärtnerei

Für eine Anerkennung kommen infrage:

  • Kapitalgesellschaften (AG, GmbH),
  • eingetragene und nicht eingetragene Vereine,
  • rechtsfähige und nicht rechtsfähige Stiftungen,
  • Betriebe gewerblicher Art von juristischen Personen des öffentlichen Rechts (z. B.kommunaler Kindergarten).

Die Anerkennung ist nicht möglich für Personengesellschaften und Gesellschaften des bürgerlichen Rechts möglich.

Die Gemeinnützigkeit kann einige Vorteile haben z. B. Möglichkeiten von Steuerbefreiungen, von Steuerermäßigungen, mögliche Zuschussgewährungen, die Befreiung von bestimmten staatlichen Gebühren und Kosten. Außerdem ist sie zwingend notwendig, wenn Zuwendungen (Spenden) bestätigt werden sollen.